Tendenzbetrieb



Was ist ein Tendenzbetrieb?

Ein Tendenzbetrieb ist ein Betrieb, mit dem der Unternehmer nicht unbedingt oder nicht nur Geld verdienen will, sondern mit dem er ausschließlich bzw. zusätzlich andere Ziele verfolgt. Tendenzbetriebe sind Unternehmen mit folgende Intressenvertretungen:

  • politischen (z.B. Parteien aber auch Wirtschaftsverbände, Verbände der Sportförderung usw.),
  • koalitionspolitischen (z.B. Gewerkschaften und Vereinigung der Arbeitgeber),
  • konfessionellen (z.B. Einrichtungen mit konfessioneller Zielsetzung, die selbständig von der Kirche sind),
  • karitativen (z.B. Dienste an körperlich oder seelisch leidenden Menschen),
  • erzieherischen (z.B. Privatschulen, Bildungseinrichtungen),
  • wissenschaftlichen (z.B. Forschungsinstitute, wissenschaftlichen Bibliotheken, Museen),
  • künstlerischen (z.B. Theater, Kunstausstellungen, Orchesterbetreibe)

Ebenso wird wird von Mitarbeiten eine bestimmte innere Einstellung vorausgesetzt, wenn die Zwecke der Berichterstattung oder Meinungsäußerung, auf die Artikel 5 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes Anwendung finden.